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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
VertragsabschlussEs ist auf unserer Suchmaschine verboten gesetzeswidrige -, pornografische -, Gewalt verherrlichende -, rassistische -, menschenverachtende -, illegale MP3-, Crack -, Warze -, Hacker -, Toplisten -, Müll -, Schrott -, inhaltslose -, Baustellen -, doppelte -, Ref-Links - oder illegale Seiten einzutragen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, Einträge ohne Angaben von Gründen zu löschen. Sie müssen den Button-Code den Sie nach der Anmeldung in der Bannerfarm finden in Ihre Website einfügen (außer bei kostenlosen links). Banner die längere Zeit nicht angezeigt werden, ersetzen wir durch unsere Banner. Eingetragene Banner oder die Einträge werden ggf. gelöscht. Die angegebene Größe des Banners muss mit der Originalgröße übereinstimmen. Änderungen der Regeln sind jederzeit möglich.
Paragraph 1:
Bei dieser Suchmaschine handelt es sich um eine kostenlose, redaktionell gepflegte Auflistung von Links, zu der sich die Betreiber der gelinkten Seiten selbst verantwortlich anmelden. Unser Webmaster überprüft lediglich, ob die obigen Bedingungen im Vertragsabschluß erfüllt sind. Der Webmaster erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Des Weiteren distanziert er sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten Seiten und macht sich diese nicht zu eigen.
Paragraph 2
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - Haftung für Links- hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf meiner Website und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angebrachten Links. Sollte durch einen Eintrag auf unserer Seite ein Rechtsverstoß begangen werden, werden wir nach Kenntnisnahme des Verstosses diesen Eintrag umgehend entfernen.
Vertragslaufzeit
Der Vertrag beginnt mit Erhalt der Anmeldungsbestätigung des Teilnehmers. Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung wird jeweils um 00.00 Uhr des auf den Tag der Kündigung übernächsten Tages wirksam. Eine Rückforderung von bezahlten Gebühren ist ausgeschlossen.
Widerrufsrecht
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Bacher & Bühler Handels GbR
Anette Bacher & Olaf Bühler
Merscheider Str. 93
42699 Solingen
E-Mail-Adresse: info@solingen-shop.de
Fax: 0212-2475891
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
** Ende der Widerrufsbelehrung **
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Solingen, den 15.08.2008
Bacher und Buehler Handels GbR
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